Gerolstein, den 04.05.2014

Wieder einmal ist festzustellen, dass der selbsternannte „Ankläger und Aufklärer“ in diversen Veröffentlichungen, die die Übertragung des Sportplatzes „Albertinum“ an den Landkreis Vulkaneifel betreffen, die Grenzen der Redlichkeit einmal mehr weit überschritten hat.

Es wird nicht nur erneut deutlich, dass Hans STIEF interne Informationen ausnutzt und aus reinem Populismus verwendet, sondern auch, dass er wieder einmal krampfhaft versucht, mit abenteuerlichen Unterstellungen und Verschwörungstheorien ein Bild zu konstruieren, um mich persönlich zu diffamieren.

Aber ich glaube, man muss jemandem, der seit Jahren seine politische Arbeit als Mandatsträger nur damit nach aussen tragen und sich profilieren will und kann, indem er unwahre bzw. verleumderische Darstellungen und infantile Bildchen veröffentlicht, mittlerweile einiges nachsehen und ihm vielleicht sogar eine gewisse „Narrenfreiheit“ zugestehen.

Kritisch jedoch ist die Tatsache, dass Hans STIEF als Mandatsträger, der sich – speziell bei nicht-öffentlichen Angelegenheiten – per Handschlag zur Verschwiegenheit verpflichtet hat, ganz frech aus Beschlüssen nicht-öffentlicher Sitzungen und deren Niederschriften zitiert und dabei sogar Abstimmungsergebnisse bekannt gibt.

Weiterhin zitiert er Passagen aus dem kürzlich abgeschlossenen Übertragungsvertrag, der ihm definitiv niemals auf offiziellem Weg zugegangen ist. Vielmehr wurde der Entwurf des Übertragungsvertrages in Vorbereitung einer Stadtratssitzung von mir nur an die Mitglieder des Stadtrates versandt. Es ist schon merkwürdig, dass ein nachweislich „manipulierter“ Auszug dieses Entwurfs des Übertragungsvertrages von Hans STIEF u.a. an die Presse versandt wurde.

Damit ist klar, dass eine interne und nicht-öffentliche Vorlage an Hans STIEF weitergegeben wurde und er diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat. Warum wohl ??

Wie würde wohl z. B. ein Hans STIEF reagieren, wenn er z. B. einen Vertrag über den Verkauf eines Grundstücks mit der Stadt Gerolstein geschlossen hätte und dieser Vertrag oder Teile dieses Vertrages von Dritten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht würden oder auf irgendwelchen wöchentlich erscheinenden „bedruckten Seiten“ zu lesen wären ? Würde der große „Ankläger und Aufklärer“ das akzeptieren?

Die Tatsache, dass nicht-öffentliche Unterlagen und Beratungen/Ergebnisse aus nicht-öffentlichen Sitzungen publiziert werden, stellt einen klaren Verstoß gegen die Gemeinde-ordnung und somit eine Ordnungswidrigkeit dar.

Zur Sache selbst ist folgendes zu sagen:

1.

Hans STIEF verschweigt natürlich, dass die Stadt Gerolstein aufgrund der alten Regelung Verpflichtungen hinsichtlich der Unterhaltung der Sportanlage hatte und hier seit Jahren erhebliche finanzielle Mittel und Arbeitseinsätze des Bauhofs aufgewendet werden mussten.

Alleine in diesem Jahr hätten hohe 5-stellige Instandsetzungskosten angestanden, um weiterhin einen gefahrlosen Schulsport zu gewährleisten. Dies hätte die Stadt Gerolstein als Eigentümerin des Grundstücks und der Anlage erheblich mitbelastet.

Diese finanzielle Belastung und weitere kosten- und zeitintensive Arbeitseinsätze des städt. Bauhofs in der Zukunft stehen nun für die Stadt Gerolstein durch den Übertragungsvertrag nicht mehr zur Diskussion. Der Stadthaushalt wird damit massiv entlastet. Ist dem Stadtbürgermeister dafür ein Vorwurf zu machen?

2.

Durch den Übertragungsvertrag an den Landkreis Vulkaneifel hat sich nur die Eigentümerschaft geändert. Das Grundstück wird – wie schon all die Jahre vorher auch – nach wie vor als Sportgelände für den Schulsport  durch das Gymnasium genutzt.

Evtl. Mehr- oder Wenigerbelastungen umliegender Grundstücke, die Hans STIEF aus rein persönlich motivierten Gründen krampfhaft zu konstruieren versucht, existieren nur in seiner Fantasie und machen seine schäbige Unterstellung keineswegs glaubhafter.

Auch ein konstruierter „Interessenskonflikt“ bzw. ein „Eigeninteresse“, was hier mal wieder von ihm in der ihm so eigenen verleumderischen Art propagiert wird, liegt in keinster Weise vor.

n diesem Zusammenhang ist zudem folgendes klarzustellen:

a) Die Behauptung von Hans STIEF: "Stadtbürgermeister May bietet auf seiner Immobilien-Internetseite in einem...." ist definitiv falsch und eine
    LÜGE, denn Stadtbürgermeister May hat keine Immobilien-Internetseite !
b) Der Immobilienmakler May bietet geplante Wohnungen in einer "Stadtvilla Albertinumpark" auf einem separaten, oberhalb des
    Sportplatzes liegenden Grundstück an, das sich in privatem Besitz, also weder im Besitz der Stadt Gerolstein noch in sonstigem
    kommunalen Besitz, befindet. 
Es handelt sich hierbei also um zwei völlig unterschiedliche und voneinander unabhängige Grundstücke mit unterschiedlichen Eigentümern

3.

Woher weiß der große „Ankläger und Aufklärer“ überhaupt, dass Gerolsteiner Kinder und Jugendliche den Sportplatz nicht mehr nutzen und „Bürger jeden Alters ihn nicht mehr betreten“ dürfen?  Könnte er diese Behauptung zur Not beweisen?

Abschließend seien noch einige Fragen an den großen „Ankläger und Aufklärer“ erlaubt,

die jedem Leser mehr als deutlich machen müssten, was die „wahre Intention“ von Hans STIEF  ist:

Hans STIEF hat sich – dummerweise - nicht davor gescheut, Beratungen, Inhalte und Ergebnisse nicht-öffentlicher Sitzungen zu veröffentlichen. Damit dokumentiert er selbst, dass er interne Kenntnisse hat und ihm interne Unterlagen vorliegen.

Warum hat Hans STIEF dann nicht auch veröffentlicht, dass sowohl der Bauausschuss der Stadt Gerolstein als auch der Gerolsteiner Stadtrat Ende 2013 eindeutige Beschlüsse gefasst haben, das Sportplatzgelände „Albertinum“ an den Landkreis Vulkaneifel zu übertragen ?

Warum behauptet Hans STIEF wahrheitswidrig und sicherlich wider besseren Wissens, dass

„der auf dem Foto so zufrieden strahlende Stadtbürgermeister ….einen solchen Vertrag gegen die Interessen der Stadt abgeschlossen hat“, wenn doch Bauausschuss und Stadtrat diesem Vertrag (ich sage hier bewusst nicht wie deutlich) zugestimmt haben?

Wenn beide Gremien zugestimmt haben, wie kann dann der Vertrag „gegen das Interesse der Stadt“ abgeschlossen worden sein?

Zur Information von Hans STIEF: ich als Stadtbürgermeister habe auch nur eine Stimme – so wie jedes andere Mitglied eines städt. Gremiums auch!

Weiterhin war der Abschluss dieses Vertrages auch keinesfalls, wie suggeriert werden soll, ein Alleingang des Stadtbürgermeisters, sondern er wurde auf Empfehlung des Bauausschusses vom Stadtrat beschlossen und ich als Stadtbürgermeister führe die Beschlüsse des Stadtrates aus !

Ich würde die aufgeworfenen Fragen wie folgt beantworten:

Hans STIEF hat leider – wie immer – nur das Ziel, mich durch unwahre (unwahr ist etwas auch dann, wenn nicht die ganze Wahrheit gesagt wird bzw. wichtige Fakten bewusst unterschlagen werden) Darstellungen zu verleumden und zu verunglimpfen.

Das, Hans STIEF,  ist unterstes Niveau und ich glaube, immer mehr Gerolsteinerinnen und Gerolsteiner durchschauen das!!

Bernd May, Stadtbürgermeister